Frieden zwischen Israel und Palästina? Der UN-Sicherheitsrat wird von den USA blockiert

Am 16.05.2021 forderten Mitglieder im UN-Sicherheitsrat ein sofortiges, einheitliches Handeln, um die Kämpfe zwischen Israel und den Palästinensern zu beenden. Es war das dritte Mal in nur wenigen Tagen, dass der Sicherheitsrat gemeinsam die israelische Regierung und die palästinensische Hamas zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Aufnahme von Verhandlungen auffordern wollte. Am Ende der mehr als dreistündigen Aussprache per Videolink waren 14 der 15 Staaten im UN-Sicherheitsrat bereit, für die von China, Norwegen und Tunesien vorgelegte Erklärung zu stimmen. Die USA verweigerte ihre Zustimmung.

Der Beitrag erschien am 18.05.2021 auf den Nachdenkseiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=72516

Fasbender im Gespräch – Syrien: „Bürgerkrieg ohne Gute und ohne Böse“

Fasbender im Gespräch – mit der Autorin und Nahostexpertin Karin Leukefeld. Nach zehn Jahren Krieg in Syrien geht es um die eigentlichen Hintergründe des Konflikts und die geopolitische Gemengelage in dem nahöstlichen Land. Natürlich geht es nicht um Demokratie im westlichen Verständnis; auch Gute und Böse gibt es nur in der Propaganda. Am Urgrund des Krieges liegt das Spannungsfeld Säkularisierung, Nationalismus und Islam. es betrifft die gesamte Region, doch in Syrien treffen auch die Interessen regionaler und globaler Mächte aufeinander: Türkei, Iran und Israel, Russland und die USA.

Das Interview wurde am 17.04.2021 veröffentlicht: https://kurz.rt.com/2hli

Hafen von Beirut – Wettbieten für den Wiederaufbau

Deutsche Firmen präsentieren einen Milliarden-Euro-Plan für den Wiederaufbau des Beiruter Hafenbezirks. Wenige Tage nach der Zerstörung des Hafens von Beirut am 4. August 2020 lagen die ersten Angebote für den Wiederaufbau vor. Nun haben auch deutsche Firmen ein Angebot eingereicht. Die Bundesregierung unterstützt den Vorstoß, Geld soll auch von der Europäischen Investitionsbank kommen. Voraussetzung ist, dass der Libanon eine neue Regierung und »Reformen« auf den Weg bringt und die Korruption stoppt.

Die Schwerpunktseite mit Informationen über den deutschen Investitionsplan für das wertvolle Beutestück im östlichen Mittelmeerraum erschien in der Berliner Tageszeitung Junge Welt: 210414 Hafen von Beirut – Wettbieten beim Wiederaufbau

„Desinformation und Propaganda mit falscher Flagge zerstören das unbestechliche Gut der Glaubwürdigkeit von Politik“

Der OVCW-Bericht zum angeblichen Giftgasangriff in Duma steht unter scharfer Kritik. Jüngst haben sich 27 ehemalige Diplomaten, hochrangige Militärs, Schriftsteller und Journalisten mit einer „Erklärung der Besorgnis“ an die Öffentlichkeit gewandt. Ihre Sorge: Die OVCW hat sich offenbar einspannen lassen, um die militärischen Interessen des Westens in Syrien durchzudrücken.
Zu den Unterzeichnern der Erklärung gehört der ehemalige hochrangige UN-Diplomaten Hans von Sponeck. Das Gespräch mit ihm erschien in den Nachdenkseiten am 24. März 2021: https://www.nachdenkseiten.de/?p=70996

 

Zehn Jahre Krieg in Syrien – Wie aus einem Planspiel des US-Geheimdienstes Wirklichkeit wurde

Was im März 2011 als innenpolitischer Konflikt um politische Reformen und wirtschaftliche Teilhabe in Syrien begann, hätte auch innenpolitisch gelöst werden können. Doch nur wenige Monate später herrschte in Syrien Krieg. Der US-Militärgeheimdienst DIA skizzierte im  August 2012 in einem „nicht abschließend bewerteten“ Bericht an die US-Regierungsspitze und die Führungsebene des US-Militärs, die Lage und den Ausblick des Krieges folgendermaßen: „Salafisten, die Muslimbruderschaft und AQI (Al-Qaida im Irak) sind die wichtigsten Kräfte, die den Aufstand in Syrien vorantreiben“. Und weiter: „Der Westen, die Golfstaaten und die Türkei unterstützen die Opposition; während Russland, China und Iran das Regime unterstützen.“

Der Beitrag zu Zehn Jahren Krieg um Syrien erschien bei RT Deutsch: https://de.rt.com/meinung/114430-zehn-jahre-krieg-in-syrien/

Zehn Jahre Krieg in Syrien

Die Intensität der Kampfhandlungen in Syrien ist zurückgegangen, doch einseitige „wirtschaftliche Strafmaßnahmen“ (Sanktionen) der Europäischen Union behindern den Wiederaufbau und Handel des Landes. Diese werden von dem „Caesar-Gesetz“ verschärft, das von den USA gegen Syrien erlassen wurde, tatsächlich aber jeden potentiellen Handelspartner Syriens bedroht. Direkte Nachteile haben dadurch die Nachbarländer Libanon, Jordanien und Irak, die traditionelle Handelspartner Syriens sind.

Im Gespräch mit Sabine Kebir von Weltnetz TV geht es auch um die Frage, weshalb der Papst den Irak, nicht aber Syrien besuchte, sowie die Perspektiven der anstehenden Präsidentschaftswahlen. Nach Veröffentlichung des Interviews wurden diese Wahlen auf den 26. Mai 2021 festgelegt.

USA und EU führen den Krieg in Syrien als Sanktions- und Wirtschaftskrieg fort, das birgt geopolitischen Sprengstoff.

Das Interview: https://weltnetz.tv/video/2473-zehn-jahre-syrienkonflikt

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Die Rolle Israels im Mittleren Osten

Wird der Staat Israel von seinen Nachbarn bedroht oder ist es eher umgekehrt? Ist Israel ein verlässlicher politischer Partner für seine Verbündeten, oder gilt in Tel Aviv eher „Israel first“? In einem Gespräch mit Fritz Edlinger von der österreichischen Zeitung INTERNATIONAL geht es um die unerklärte Atommacht Israel, völkerrechtswidrige Angriffe im Irak, Syrien und die Besatzung des Libanon und der syrischen Golanhöhen. Das Gespräch über die aggressive und destabilisierende Rolle des zionistischen Israel in der Levante und im Mittleren Osten kann hier gesehen und gehört werden: https://www.youtube.com/watch?v=ChgffELVHwk&feature=youtu.be

 

Syrien – Ein Jahrzehnt Krieg

Mit Protesten in einigen Städten begann im März 2011 in Syrien ein Aufstand, der im gleichen Monat gewaltsam eskalierte. Vergeblich rief die innersyrische Opposition auf, nicht zu den Waffen zu greifen sondern den Dialog mit der Regierung zu suchen. Im Juli
2011 trafen sich 150 syrische Oppositionelle in Damaskus und formulierten gegenüber
der Regierung drei Forderungen: Kein Militär in Wohngebieten, Freilassung von Gefangenen, Dialog. Zeitgleich wurde in der Türkei die »Freie Syrische Armee« gegründet, die vom Ausland aus bewaffnet nach Syrien in den Krieg zog.

Heute sind die Kämpfe zurückgegangen, doch die Zerstörung ist groß. Sanktionen der EU und der USA verhindern den Wiederaufbau, mit der dadurch verursachten Wirtschaftskrise wächst die Armut. Seit zehn Jahren unterstützen die EU und die USA einen Krieg zum Sturz der syrischen Regierung, lamentieren über das Leid der Menschen, und unternehmen alles, um es nicht zu beenden.

Der Artikel erschien in der Zeitung vom Letzebuerger Vollek, Luxemburg: zlv 210306 Syrien – Ein Jahrzehnt Krieg

Wie weiter in Syrien?

Die Unsicherheit in Syrien hält an. Die Lage in der nordwestlichen Provinz Idlib bleibt ungelöst. Unklar ist auch, wie es im Nordosten des Landes weitergehen soll. Dort liegen die Öl- und Gasvorkommen Syriens, die von US-Soldaten besetzt gehalten werden. Die syrischen Kurden bewachen rund 12.000 IS-Kämpfer und werden dafür von europäischen Staaten und den USA unterstützt. Das Land braucht dringend Wiederaufbauhilfe für den Bau von Wohnungen, Schulen, Krankenhäusern und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Hier könnte Europa helfen, müßte aber seine Politik gegenüber Syrien ändern. Noch beharrt Europa mit den USA auf der politischen Isolation Syriens und den einseitig von ihnen verhängten wirtschaftlichen Strafmaßnahmen (Sanktionen).

Ein Online-Lichtbildvortrag in der VHS Essen in Kooperation mit dem Essener Friedensforum: https://www.youtube.com/watch?v=PNIOVP8yy6c&feature=youtu.be

 

Eine traumatische Erfahrung

Der Libanon ist in einer schwierigen Situation. Auf den Menschen lasten fortlaufende politische Probleme, eine Wirtschafts- und Finanzkrise, die vielen Arbeit und Erspartes stahl. Die Coronapandemie hat das Land bereits fünf Mal in einen totalen Lockdown gezwungen, Wirtschaftssanktionen gegen das Nachbarland Syrien gehen auch am Zedernstaat nicht spurlos vorbei. Internationale Hilfsorganisationen wussten nicht, wo sie anfangen sollten, um den Menschen zu  helfen, als sich vor rund sechs Monaten im Hafen von Beirut eine schwere Explosion ereignete. Umliegende Stadtteile wurden verwüstet, Schulen, Krankenhäuser zerstört. Auch in weiter entfernt liegenden Stadtteilen waren Häuser und Menschen schwer betroffen. Mehr als 300.000 Menschen wurden obdachlos, darunter etwa 80.000 Kinder. Was bedeutet das alles für die Kinder?

Ein Interview mit Mitarbeiterinnen des Internationalen Komitee vom Roten Kreuz im Libanon und einige Einblicke in den Alltag von Kindern: nd-210216-Kinder-im-Libanon-komprimiert