Zwischen Krieg und Entspannung – Präsidentschaftswahlen in Syrien

Am 26. Mai 2021, fanden in Syrien wieder Präsidentschaftswahlen statt. Drei Kandidaten konkurrierten um das höchste Amt im Land, das von zehn Jahren Krieg und einer massiven Wirtschaftskrise schwer gezeichnet ist. Ein Hintergrund über die Lage in Syrien, die Bedeutung der Wahlen und deren Ablehnung durch die USA, EU und westliche Staaten: https://de.rt.com/meinung/118029-praesidentschaftswahlen-in-syrien/

Begraben mit ihren Träumen und Albträumen

Israel und die Palästinenser haben sich auf eine Waffenruhe geeinigt. Vermittelt wurde das durch Ägypten und Katar. Laut Berichten sollten die Waffen ab 2 Uhr Freitagmorgen schweigen. Ägypten wollte Delegationen in den Gazastreifen entsenden, um die Waffenruhe zu kontrollieren.

Die Hamas bestätigte, sie habe von Israel die »Garantie«, daß Provokationen Israels in Ostjerusalem gestoppt würden. Der Hamasvertreter Osama Hamdan bestätigte gegenüber dem Nachrichtensender Al Mayadeen, man habe »Garantien« erhalten, daß »Aggressionen Israels auf die Al Aksa Moschee und Scheich Jarrah beendet« werden. Einzelheiten nannte er nicht. Von israelischer Seite hieß es, der Waffenstillstand sei »ohne Vorbedingungen« getroffen worden. Die Äußerung von Osama Hamdan wurde von israelischer Seite als »komplette Lüge« bezeichnet.

Der Text erschien am 22.05.2021 in der Zeitung vum Letzembuerger Vollek: https://www.zlv.lu/db/1/1478194189129

Israel ist mit dem Krieg noch nicht fertig

Seit dem 10. Mai hält die kriegerische Auseinandersetzung zwischen Israel und Militanten im Gazastreifen an. Wie immer ist der Kampf militärisch ungleich, ebenso wie die Opferzahlen. Die USA blockieren eine Resolution im UNO-Sicherheitsrat.

Der Beitrag erschien am 19.05.2021 in der Zeitung vum Letzembuerger Vollek: 210519 zlv Israel ist mit dem Krieg noch nicht fertig

Frieden zwischen Israel und Palästina? Der UN-Sicherheitsrat wird von den USA blockiert

Am 16.05.2021 forderten Mitglieder im UN-Sicherheitsrat ein sofortiges, einheitliches Handeln, um die Kämpfe zwischen Israel und den Palästinensern zu beenden. Es war das dritte Mal in nur wenigen Tagen, dass der Sicherheitsrat gemeinsam die israelische Regierung und die palästinensische Hamas zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Aufnahme von Verhandlungen auffordern wollte. Am Ende der mehr als dreistündigen Aussprache per Videolink waren 14 der 15 Staaten im UN-Sicherheitsrat bereit, für die von China, Norwegen und Tunesien vorgelegte Erklärung zu stimmen. Die USA verweigerte ihre Zustimmung.

Der Beitrag erschien am 18.05.2021 auf den Nachdenkseiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=72516

Fasbender im Gespräch – Syrien: „Bürgerkrieg ohne Gute und ohne Böse“

Fasbender im Gespräch – mit der Autorin und Nahostexpertin Karin Leukefeld. Nach zehn Jahren Krieg in Syrien geht es um die eigentlichen Hintergründe des Konflikts und die geopolitische Gemengelage in dem nahöstlichen Land. Natürlich geht es nicht um Demokratie im westlichen Verständnis; auch Gute und Böse gibt es nur in der Propaganda. Am Urgrund des Krieges liegt das Spannungsfeld Säkularisierung, Nationalismus und Islam. es betrifft die gesamte Region, doch in Syrien treffen auch die Interessen regionaler und globaler Mächte aufeinander: Türkei, Iran und Israel, Russland und die USA.

Das Interview wurde am 17.04.2021 veröffentlicht: https://kurz.rt.com/2hli

Hafen von Beirut – Wettbieten für den Wiederaufbau

Deutsche Firmen präsentieren einen Milliarden-Euro-Plan für den Wiederaufbau des Beiruter Hafenbezirks. Wenige Tage nach der Zerstörung des Hafens von Beirut am 4. August 2020 lagen die ersten Angebote für den Wiederaufbau vor. Nun haben auch deutsche Firmen ein Angebot eingereicht. Die Bundesregierung unterstützt den Vorstoß, Geld soll auch von der Europäischen Investitionsbank kommen. Voraussetzung ist, dass der Libanon eine neue Regierung und »Reformen« auf den Weg bringt und die Korruption stoppt.

Die Schwerpunktseite mit Informationen über den deutschen Investitionsplan für das wertvolle Beutestück im östlichen Mittelmeerraum erschien in der Berliner Tageszeitung Junge Welt: 210414 Hafen von Beirut – Wettbieten beim Wiederaufbau

„Desinformation und Propaganda mit falscher Flagge zerstören das unbestechliche Gut der Glaubwürdigkeit von Politik“

Der OVCW-Bericht zum angeblichen Giftgasangriff in Duma steht unter scharfer Kritik. Jüngst haben sich 27 ehemalige Diplomaten, hochrangige Militärs, Schriftsteller und Journalisten mit einer „Erklärung der Besorgnis“ an die Öffentlichkeit gewandt. Ihre Sorge: Die OVCW hat sich offenbar einspannen lassen, um die militärischen Interessen des Westens in Syrien durchzudrücken.
Zu den Unterzeichnern der Erklärung gehört der ehemalige hochrangige UN-Diplomaten Hans von Sponeck. Das Gespräch mit ihm erschien in den Nachdenkseiten am 24. März 2021: https://www.nachdenkseiten.de/?p=70996

 

Zehn Jahre Krieg in Syrien – Wie aus einem Planspiel des US-Geheimdienstes Wirklichkeit wurde

Was im März 2011 als innenpolitischer Konflikt um politische Reformen und wirtschaftliche Teilhabe in Syrien begann, hätte auch innenpolitisch gelöst werden können. Doch nur wenige Monate später herrschte in Syrien Krieg. Der US-Militärgeheimdienst DIA skizzierte im  August 2012 in einem „nicht abschließend bewerteten“ Bericht an die US-Regierungsspitze und die Führungsebene des US-Militärs, die Lage und den Ausblick des Krieges folgendermaßen: „Salafisten, die Muslimbruderschaft und AQI (Al-Qaida im Irak) sind die wichtigsten Kräfte, die den Aufstand in Syrien vorantreiben“. Und weiter: „Der Westen, die Golfstaaten und die Türkei unterstützen die Opposition; während Russland, China und Iran das Regime unterstützen.“

Der Beitrag zu Zehn Jahren Krieg um Syrien erschien bei RT Deutsch: https://de.rt.com/meinung/114430-zehn-jahre-krieg-in-syrien/

Zehn Jahre Krieg in Syrien

Die Intensität der Kampfhandlungen in Syrien ist zurückgegangen, doch einseitige „wirtschaftliche Strafmaßnahmen“ (Sanktionen) der Europäischen Union behindern den Wiederaufbau und Handel des Landes. Diese werden von dem „Caesar-Gesetz“ verschärft, das von den USA gegen Syrien erlassen wurde, tatsächlich aber jeden potentiellen Handelspartner Syriens bedroht. Direkte Nachteile haben dadurch die Nachbarländer Libanon, Jordanien und Irak, die traditionelle Handelspartner Syriens sind.

Im Gespräch mit Sabine Kebir von Weltnetz TV geht es auch um die Frage, weshalb der Papst den Irak, nicht aber Syrien besuchte, sowie die Perspektiven der anstehenden Präsidentschaftswahlen. Nach Veröffentlichung des Interviews wurden diese Wahlen auf den 26. Mai 2021 festgelegt.

USA und EU führen den Krieg in Syrien als Sanktions- und Wirtschaftskrieg fort, das birgt geopolitischen Sprengstoff.

Das Interview: https://weltnetz.tv/video/2473-zehn-jahre-syrienkonflikt

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Die Rolle Israels im Mittleren Osten

Wird der Staat Israel von seinen Nachbarn bedroht oder ist es eher umgekehrt? Ist Israel ein verlässlicher politischer Partner für seine Verbündeten, oder gilt in Tel Aviv eher „Israel first“? In einem Gespräch mit Fritz Edlinger von der österreichischen Zeitung INTERNATIONAL geht es um die unerklärte Atommacht Israel, völkerrechtswidrige Angriffe im Irak, Syrien und die Besatzung des Libanon und der syrischen Golanhöhen. Das Gespräch über die aggressive und destabilisierende Rolle des zionistischen Israel in der Levante und im Mittleren Osten kann hier gesehen und gehört werden: https://www.youtube.com/watch?v=ChgffELVHwk&feature=youtu.be