Parlamentswahlen in Syrien unter schwierigen Bedingungen

Unter schwierigen Bedingungen gingen am Sonntag die Parlamentswahlen in Syrien zu Ende. Bei niedriger Wahlbeteiligung setzte sich erwartungsgemäß die Baath-Partei mit den verbündeten Parteien des Nationalen Einheitsblocks durch. Das US-Außenministerium zeigte sich überzeugt: Es gab keine fairen Wahlen.

Eine Nachbetrachtung auf die Parlamentswahlen in Syrien: https://de.rt.com/28vl

Feindbilder und Konflikteskalation – Bashar al Assad, ein Feind wird gemacht

Deutsche Medien würdigen die zwanzigjährige Amtszeit des syrischen Präsidenten Bashar al Assad mit einer beispiellosen Flut von Texten, die alle in eine Richtung weisen: „Machterhalt um jeden Preis“ oder „Assads tödliche Machtgier“ sind nur zwei der zahlreichen Überschriften.

Aus diesem Anlass sei das Dossier Nr. 80 der Zeitschrift „Wissenschaft und Frieden“ von April 2015 zur Lektüre empfohlen. Die Textsammlung widmet sich dem Thema „Feindbilder und Konflikteskalation“ und befasst sich mit der Frage, wie und warum Medien und Politik Feindbilder hervorbringen und wohin sie führen. „Eskalierende Feindbilder sind wichtige Indikatoren für die Verschärfung von Konflikten bis hin zur Kriegsvorbereitung“ heißt es im Editorial. „In Kriegen sind sie ein wesentlicher Bereich psychologischer Kriegsführung.“

Hier das Dossier: https://wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?dossierID=084

Der Text „Bashar al Assad – Ein Feind wird gemacht“ befasst sich mit dem Blick von Politik und Medien auf den syrischen Präsidenten. Bis zum Frühjahr 2011 galt er in Syrien und international als Hoffnungsträger. Nun gilt er als »Schlächter von Damaskus«. Mit dem Menschen und Politiker Assad hat das wenig zu tun: Bashar al Assad – Ein Feind wird gemacht

Syrien: Humanitäre Hilfe und politische Interessen

Die Kritik der internationalen humanitären Helfergemeinschaft hätte harscher nicht ausfallen können. Dutzende empörter Stellungnahmen begleiteten die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates, die Bevölkerung im Norden der syrischen Provinz Idlib zunächst für ein weiteres Jahr über den syrisch-türkischen Grenzübergang Bab al Hawa mit UN-Hilfslieferungen zu versorgen. “Viele werden nicht mehr die Hilfe erhalten, die sie brauchen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von den US-amerikanischen Mercy Corps, einem NGO-Forum und einer Syrischen NGO-Allianz, die auf ihrer Webseite 18 Mitglieder ausweist. „Menschen werden sterben, das Leid wird zunehmen.“

Russland und China wurden medial und politisch an den Pranger gestellt, weil sie Millionen von Menschen aus machtpolitischen Interessen von Hilfe abschneiden würden. Tatsächlich stellten beide Länder die Notwendigkeit von Hilfe für die Syrer nicht in Frage. Die Verteilung sollte aber mit Syrien koordiniert werden, wie es die UN-Resolution 46/182 aus dem Jahr 1991 völkerrechtlich regelt. Außerdem sollte der UN-Generalsekretär untersuchen, wie sich die von EU und USA verhängten einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen auf die Lage in Syrien auswirken.Die Argumente Russlands und Chinas wurden der Öffentlichkeit in Deutschland weitgehend vorenthalten.

Ein Hintergrundbericht in der Zeitung vom Letzebuerger Vollek (Luxemburg): 200715 zlv Humanitäre Hilfe und politische Interessen

 

Syrien aktuell: EU-Geberkonferenz, grenzüberschreitende Hilfslieferungen, US-CAESAR-Sanktionen

Warum gibt es Streit im UN-Sicherheitsrat über grenzüberschreitende Hilfslieferungen? Welche Auswirkungen haben die US-Sanktionen nach dem „CAESAR-Gesetz? Wer profitiert von knapp 7 Milliarden Euro, die die EU an Spenden für Syrien eingesammelt hat?

Erläuterungen und Hintergründe im Interview mit Fritz Edlinger von der Zeitschrift INTERNATIONAL, Zeitschrift für Internationale Politik, Wien:

https://www.youtube.com/watch?v=73pd0p5vBYg&feature=youtu.be

 

Wie Sanktionen aus Brüssel und Washington den Syrern die Zukunft stehlen

Samir und Aziz sind Nachbarn. In Damaskus wohnen sie hoch oben am Qasyun, dem Damaszener Hausberg. Die beiden syrischen Kurden stammen aus Afrin, nordwestlich von Aleppo. or wenigen Jahren noch hatte jeder von ihnen ein eigenes Haus, einen Garten, Felder und Olivenhaine in einem der Dörfer um Afrin. Sie träumten davon, dort ihren Lebensabend zu verbringen. Heute sind ihre Familien in alle Winde verstreut.

Ende Mai verlängerte die EU ihre einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen um ein weiteres Jahr bis zum Mai 2021. Zudem setzte die US-Regierung am 17. Juni das „Caesar-Gesetz“ in Kraft. Angeblich sollen die „intelligenten Sanktionen“ nur Kriegsverbrecher und Kriegsgewinnler treffen, doch die Sanktionen aus Brüssel und das Caesar-Gesetz aus Washington bedeuten für die Arbeiter Samir und Aziz einen Kampf um ihre Existenz.

Die Reportage erschien bei RT Deutsch: https://de.rt.com/283y

Syrien hat sehr gut reagiert – Zur Corona-Lage in dem kriegszerstörten Land

Mit strengen Regeln zur Eindämmung Pandemie hat Syrien bisher eine unkontrollierte Ausbreitung des Coronavirus verhindert. Das kann aber nur mit Gewissheit von den Gebieten gesagt werden, die unter Regierungskontrolle stehen. Das eigentlich gute Gesundheitssystem des Landes leidet vor allem unter der Abwanderung zahlreicher gut ausgebildeter Fachkräfte. Als besonders schwere Last für die Bevölkerung erweisen sich die westlichen Sanktionen gegen Syrien. Diese verhindern auch den Handel und Austausch mit den Nachbarländern.
Zum Interview mit RT Deutsch: https://de.rt.com/286t

Das CAESAR-Gesetz: Neue US-Sanktionen sollen Syrien in die Knie zwingen

Am 17. Juni 2020 wurden in Washington neue Sanktionen gegen Syrien verkündet.
Das »Caesar-Gesetz zum Schutz der syrischen Zivilisten«, kurz »Caesar- Gesetz«, soll den syrischen Präsidenten, die Regierung und Geschäftsleute, staatliche und halbstaatliche Institutionen, Einrichtungen und Unternehmen in Syrien in die Knie zwingen. Die US-Sanktionen wirken zusammen mit den einseitigen Zwangsmaßnahmen der Europäischen Union, die Ende Mai für ein weiteres Jahr verlängert worden waren. Für USA und EU sind die Sanktionen ein außenpolitisches Druckmittel gegen Syrien und seine Verbündeten. Für die Bevölkerung verschärfen sie den Kampf ums Überleben.

Lesen im Neuen Deutschland am 17.6.2020: 200617_nd_Syrien_in_die_Knie_zwingen_Caesar_Gesetz

Libanon – Vor 20 Jahren zog die israelische Armee sich aus dem Südlibanon zurück

Mleeta, Panzerfriedhof im Widerstandsmuseum. Foto: K. Leukefeld

Mit dem »Tag des Widerstandes und der Befreiung« wurde im Libanon am 25. Mai 2020 an den Rückzug der israelischen Besatzungstruppen vor 20 Jahren aus dem Südlibanon erinnert. Treibende Kraft hinter dem Rückzug war der entschlossene
Widerstand der libanesischen Hisbollah, die heute als politische Organisation in Regierung und Parlament des Landes vertreten ist. Feiern blieben zum 20. Jahrestag
aus, weil auch im Libanon wegen der Coronapandemie strenge Ausgangssperren
eingehalten werden müssen.

Die Schwerpunktseite erschien am 4. Juni 2020 in der Berliner Tageszeitung Junge Welt und kann hier gelesen werden: 200604-jw-Nach-Osten-blicken

Isolieren und destabilisieren: Der Krieg der Medien gegen Syrien

Nahezu täglich präsentieren deutsche Medien neue Skandale zu Syrien und seinem Präsidenten Baschar al-Assad. Mit Diffamierungskampagnen tragen sie ihren Teil zur Schlacht gegen das Land bei. Eine Schlacht, die schon lange anhält und von Washington geführt wird.Die Medienkampagne gegen Syrien ist Teil eines machtpolitischen Prinzips, mit dem Syrien als Staat unterworfen oder zerstört werden soll.

Weiterlesen: https://de.rt.com/276w

 

Erinnerung an die Vertreibung

Seit 72 Jahren erinnern die Palästinenser Mitte Mai an die Nakba, die Katastrophe. Was in Israel als Tag der Staatsgründung gefeiert wird, hat sich in der Erinnerung der Palästinenser als „katastrophales Zusammenspiel aus Massakern, Vertreibung, Raub, Besatzung und Apartheid“ eingegraben. Das Unrecht von damals hält bis heute an.Während die Palästinenser an ihre Vertreibung erinnern und ihre Rechte fordern, bereitet die neue israelische Regierung die Annexion von Teilen des besetzten Westjordanlandes und des Jordantals vor.

Weiterlesen in der Jungen Welt: 200522_jw_Erinnerung an die Nakba