Dialog mit Nachbarn – Von Schönen Worten und der Realität Europäischer Nachbarschaftspolitik am Beispiel Syrien

2010 sollte auf Wunsch der EU ein „Mittelmeerdialog“ die EU-Mitgliedsstaaten mit den Ländern rund ums Mittelmeer zusammenbringen, Partnerschaftsabkommen wurden vereinbart. Doch schon bald herrschte Krieg in Syrien. Im Bündnis mit der Türkei, den USA, Israel und einigen Golfstaaten unterstützte die EU Aufständische gegen die Regierung in Damaskus, mit der sie eben noch verhandelt hatte. Heute blockiert die EU nicht nur die Rückkehr von Flüchtlingen in ihre syrische Heimat, sie duldet die anhaltende Besatzung und Plünderung der syrischen Rohstoffe Öl, Weizen, Baumwolle  und Wasser und weigert sich, Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Das aber ist notwendig, damit das Land nach dem Krieg wieder auf die Beine kommen kann.

Was steckt hinter der „Nachbarschaftspolitik“, mit der die EU enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit, Stabilität, Wohlstand und Sicherheit an den EU-Außengrenzen versprach? Am Beispiel Syriens, dem sogenannten Nahostkonflikt und der MENA-Region wird gezeigt, wie schöne Worte den Kern von Politik verschleiern. Die Verschmelzung von EU und NATO führen auch zu einem immer engeren Medien- und Meinungskorridor über die politische, wirtschaftliche und militärische Eskalation in und um Europa. Das schwächt Kritik und Analyse und richtet den Blick auf immer neue „Bösewichte“, gegen die es angeblich zu Felde zu ziehen gilt. Die Reglementierung der Medien verschärft sich.

Der Vortrag am 25.11.2022 im EineWeltHaus München wurde von Gerhard Hallermayer (gh-film) aufgezeichnet und als Video veröffentlicht. Vielen Dank dafür. Er ist hier abrufbar:  https://youtu.be/mynfuMzPLNk

Unruhe im Irak – Ein Gespräch mit der Zeitschrift INTERNATIONAL, Wien

Fast 20 Jahre nach dem völkerrechtswidrigen Angriff der US-geführten „Koalition der Willigen“ im März 2003 ist der Irak weit entfernt von innerer Stabilität und einer zufriedenstellenden wirtschaftlichen Situation. Die verschiedenen irakischen Gruppen und Parteien sind uneins, teilweise in offener Feindschaft, die permanenten Einmischungen in die inneren Verhältnisse durch regionale aber auch globale Mächte machen das ölreiche und somit potentiell reiche Land zu einem schwachen Staat.

Ein Gespräch mit Fritz Edlinger von INTERNATIONAL, Zeitschrift für Internationale Politik: https://www.youtube.com/watch?v=Y6RFE5QINvY

Von Syrien bis zur Ukraine: Dieselben Regeln der Kriegspropaganda

Bei der Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine werden in deutschen Medien altbekannte Regeln der Kriegspropaganda aus dem Syrienkrieg angewendet. Die gegnerische Seite (Russland) sei verantwortlich, der russische Präsident wird dämonisiert. Man selbst sei „nicht Kriegspartei“, die gelieferten Waffen dienten nur der Selbstverteidigung der Angegriffenen. Diese kämpften heldenhaft, während die gegnerische Armee verbotene Waffen einsetze und Grausamkeiten verübe. Unbelegte Behauptungen reichen, um den Gegner (Russland, Putin) als Schuldigen anzuprangern.

Der Beitrag darüber, wie die syrische Stadt Aleppo und ihre Bewohner für Propaganda gegen Russland missbraucht werden, erschien bei den Nachdenkseiten am 8. Juli 2022: https://www.nachdenkseiten.de/?p=85647

Aus als Audio-Podcast verfügbar.

Krieg ist im Nahen Osten Alltag

Die nahöstliche Sicht auf den #Ukrainekrieg – Die Erschießung einer palästinensischen Journalistin – Verhandlungen um das Atomabkommen mit dem #Iran – Die Lage in #Syrien – Die Wahlen im #Libanon – das sind die Themen, die im Gespräch von Sabine Kebir mit Karin Leukefeld erörtert werden. Der Krieg gehört für die Menschen im Nahen Osten seit vielen Jahren zum Alltag, daher beurteilen sie den Krieg in der Ukraine weniger emotional als die Europäer, sondern eher aus globalpolitischer Perspektive.

Das Gespräch bei Weltnetz TV: https://youtu.be/2Ya22ONruMU

Syrien: Die Humanitäre Krise und die Destabilisierung des Landes

Angesichts der seit Jahren anhaltenden Sanktionen der USA und Europas ist die humanitäre Situation im Großteil des Landes katastrophal. Die USA kontrollieren die syrischen Ölfelder und überwachen und sichern auch den Diebstahl des gesamten syrischen Erdöls und dessen Export über N-Irak in die Türkei. Das langfristige Ziel der USA scheint eine Teilung des Landes zu sein. Der ölreiche Nordosten soll – unter US-Kontrolle und Nutzung des syrischen Öls – entwickelt werden. Über die krasse Verletzung des Völkerrechts wird weitgehend geschwiegen.

Das Gespräch zwischen Fritz Edlinger von der Zeitschrift INTERNATIONAL und Karin Leukefeld dauert etwa 40 Minuten und erschien am 02.06.2022: https://www.youtube.com/watch?v=dXls5dLy2Fc

Neue Gesichter – alte Probleme: Wie geht es weiter im Libanon?

Ein Gespräch mit Fritz Edlinger von der österreichischen Zeitschrift INTERNATIONAL   über die Wahlen im Libanon und die Chancen zu der längst überfälligen Lösung der gravierenden ökonomischen und auch politischen Probleme der Zedernrepublik.

Das Gespräch wurde am 17. Mai geführt: https://www.youtube.com/watch?v=qhnAzPHWrYk

Wenn aus Journalismus Propaganda wird, Teil 2

Als die Unruhen in Syrien 2011 zu einem Krieg wurden, zogen USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, die EU und Verbündete am arabischen Golf sowie die Staaten der NATO-Allianz ihre Botschafter, Staatsangehörigen, Unternehmen, private und staatliche Organisationen der Kultur-, Bildungs- und Entwicklungszusammenarbeit ab. Auch Journalisten wurden von ihren (abziehenden) Botschaften in Damaskus als auch von staatsnahen Medien zur Ausreise aufgefordert. Es blieben russische, chinesische, iranische, wenige arabische und lateinamerikanische Medien. Auch die Autorin, die 2010 als deutsche Korrespondentin akkreditiert worden war, blieb.

Wie aus dem Nichts tauchten „Bürgerjournalisten“, Blogger und Bloggerinnen sowie unabhängige Medienzentren auf, die mit verwackelten Bildern die Lage in Syrien beschrieben. Stellvertretend sei hier an ein „Lesbisches Mädchen aus Damaskus“ erinnert, das nach wochenlangen Blogs über Demonstrationen und Gewalt angeblich vom syrischen Geheimdienst entführt worden sein sollte. Es stellte sich heraus, dass der Blog tatsächlich von einem Amerikaner ins Netz gestellt worden war.

Der zweite Teil der Analyse über Journalismus und Propaganda in Zeiten des Krieges  erschien bei den Nachdenkseiten am 25. April 2022: https://www.nachdenkseiten.de/?p=83235

Wenn aus Journalismus Propaganda wird

Westliche Regierungen und Medienunternehmen in den USA, EU und einigen arabischen Golfstaaten entfalteten während des Krieges in Syrien ein Arsenal an Manipulation und Propaganda, dem Journalisten, die aus Syrien berichteten, nicht gewachsen waren. Mit dem Krieg in der Ukraine ist die Lage um ein Vielfaches eskaliert. Russische Medien wurden als Quelle angeblicher Desinformation schon vor dem Krieg von den USA, GB und EU verboten. Ein Tsunami einseitiger Darstellung reißt politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Brücken zu Russland ein. Die internationale Ordnung nach dem 2. Weltkrieg wankt.

Medien sind Instrumente hybrider und direkter Kriegsführung geworden. Will man dem entgehen, empfiehlt es sich, in die Medien anderer Länder in anderen Kontinenten zu blicken. Das fördert das Verständnis über den Blick anderer auf das Geschehen. Und wir in Deutschland lernen etwas über uns. Der Blick auf die Perspektive anderer ist ein gutes Korrektiv und hilft, den medialen Angriff „der Eigenen“[*] auf den Kopf abzuwehren.

Der Beitrag erschien auf den Nachdenkseiten am 19.04.2022: https://www.nachdenkseiten.de/?p=83027

Getöteter IS-Anführer lebte in Idlib unter türkischer Obhut

Für Weltnetz TV sprach Sabine Kebir mit Karin Leukefeld über das Nachkriegsszenario in Syrien und die Lage im Libanon. Sie war im vergangenen Dezember und Januar in beiden Ländern, wo die Bevölkerung an Mangelernährung und Energieknappheit leidet. Das liegt nicht nur wie im Fall des Libanon am Zusammenbruch des Bankensystems und in Syrien an den Sanktionen des Westens. Hier wie dort verstehen es Spekulanten, sich die Not zunutze zu machen.

Das Interview erschien bei Weltnetz TV am 02.03.2022 und kann hier gesehen werden: https://youtu.be/T50tpapaHgA

Interview mit der Zeitschrift International Wien

In einem ausführlichen Gespräch mit Fritz Edlinger berichtet die Autorin über die katastrophale Versorgungslage in Syrien, die extreme Teuerung und die schwierige Lage der Bevölkerung.  Es geht um die Lage im Nordosten und Nordwesten Syriens und um die Plünderung der syrischen Ressourcen Öl und Gas im Nordosten Syriens. Das Gebiet wird von der US-Armee besetzt gehalten. Die USA unterstützt die kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräfte und schädigt die Wirtschaft Syriens.

Das Interview kann hier angesehen werden: https://www.youtube.com/watch?v=sygitY_H7RA

Hier der Link zur Zeitschrift International: https://www.youtube.com/channel/UCXYKYEYgk1ntGNJgJv9JhNA/videos