Im Iran ist Präsident Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Mit ihm starben Außenminister Hossein Amir Abdollahian, der Leiter des Freitagsgebets in Täbris Ayatollah Mohammad Ali Al-e-Hashem, der Gouverneur der iranischen Provinz Ost-Aserbaidschan Malek Rahmati, der Leiter des Begleitteams der Präsidentengarde Mehdi Mousavi und vier weitere Begleiter, darunter die Hubschraubercrew. Der Absturz ereignete sich am Sonntag, den 19.05.2024 bei schlechtem Wetter nahe der Grenze zu Aserbaidschan, in der nordwestiranischen Provinz Varzaquan.

Am Morgen des tödlichen Absturzes hatte sich der iranische Präsident an der Grenze zu Aserbaidschan mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev getroffen. Beide Politiker hatten den Qiz-Qalasi-Damm eingeweiht, ein gemeinsames Infrastrukturprojekt, das die Wasserversorgung auf beiden Seiten der Grenze regeln soll. Sowohl Raisi als auch Aliyev betonten die Bedeutung des Projekts und der bilateralen Kooperation. „Einigen gefallen unsere Treffen und unsere gemeinsamen Erfolge nicht“, wird Raisi im Protokoll der aserbaidschanischen Seite zitiert. „Die Hauptsache ist, dass wir gemeinsam umsetzen können, was gut für unsere Länder, unsere Staaten und unsere Völker ist.“

Der Text erschien bei den NachDenkSeiten und kann hier nachgelesen werden: https://www.nachdenkseiten.de/?p=115592

»Ich wurde 1938 in Al Ma’een Abu Sitta geboren, das liegt im Distrikt von Beer’Sheba, nur acht Kilometer vom Mittelmeer entfernt. Von meinem Land ist es nur einen Kilometer bis zum Stacheldrahtzaun. Diesen Zaun nennt man ‚Armistice Linie‘, die Waffenstillstandslinie von 1949. Anders gesagt, würden die Israelis sich drei, vier Kilometer zurückziehen, wäre unser Land, das ganze Land meiner Familie befreit.«

Salman Abu Sitta ist heute 86 Jahre alt. Der Ingenieur ist ein international bekannter Autor, Historiker und Anwalt für die Sache der Palästinenser. »Von den 14 Millionen Palästinensern, die es heute gibt, sind zwei Drittel Flüchtlinge«, sagte Abu Sitta im Gespräch mit der Autorin in Beirut. »Sie können ihre Heimat sehen und können sie doch nicht erreichen. Obwohl das Internationale Recht hinter ihnen steht. Nicht nur einmal, 135 Mal hat die Organisation der Vereinten Nationen die Resolution Nr. 194 beschlossen und bekräftigt, mit der die Rückkehr der Flüchtlinge gefordert wird.«

Der Text erschien am 18.05.2024 in der Zeitung vom Laetzebuerger Vollek am 18.05.2024 und kann hier nachgelesen werden: zlv 240518 Die Nakba, Gaza und der Krieg

In einem Interview mit der Schweizer Zeitschrift „Zeitgeschehen im Fokus“ geht es um die Lage im Nahen und Mittleren Osten/Westasien.  Wird es einen Waffenstillstand im Gaza-Krieg geben und wenn nein, warum nicht? Welche Interessen haben die USA, die EU, Israel und die regionalen Akteure? Wie ist die Entwicklung im Libanon, in Syrien? Wird es einen Krieg zwischen Israel und Iran geben?

Das Interview ist hier nachzulesen: 240515 Zeitgeschehen im Fokus Interview

Hier der Link zur vollständigen Ausgabe 07/08 2024 mit Beiträgen von Alfred de Zayas, Jacques Baud, Harald Kujat, Thomas Kaiser und Henriette Hanke-Güttinger: https://www.zeitgeschehen-im-fokus.ch/de/newspaper-ausgabe/nr-7-8-vom-15-mai-2024.html

Nach Deutschland haben auch die französischen Grenzbehörden dem Chirurgen Ghassan Abu Sitta die Einreise verweigert. Abu Sitta war auf Einladung des französischen Senats am frühen Samstagmorgen (4. Mai 2024) auf dem Flughafen Charles De Gaulles (CDG) in Paris gelandet, um vor dem Gremium über seine Erfahrungen als Arzt im jüngsten Gaza-Krieg zu berichten.

Der Text ist hier bei den NachDenkSeiten nachzulesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=114849

Trotz deutlicher Kritik auch aus dem westlichen Ausland bereitet die israelische Armee eine neue Offensive auf die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens vor. Der Generalstab der israelischen Streitkräfte bewilligte die von Kriegsminister Yoav Gallant
vorgelegten Pläne für den Angriff. Die USA fordern zum wiederholten Mal, die Sicherheit der dort lebenden Bevölkerung zu gewährleisten, nun hat Israel offenbar einen Plan für deren Evakuierung vorgelegt. Die USA-Administration hat zwar die Pläne für einen Angriff auf Rafah zurückgewiesen, hat allerdings die Lieferung von Waffen und Munition an Israel nicht eingestellt. Auch Deutschland liefert weiter Waffen an Israel.

Weiterlesen hier: zlv 240424 Nächstes Ziel Rafah

Stichwort Gazakrieg: Nicaragua klagt Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag an

Anfang März hat Nicaragua vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag den Antrag gestellt, gegen Deutschland ein Verfahren wegen der Unterstützung Israels einzuleiten. Deutschland verstoße damit gegen seine Verpflichtung aus dem Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, der Genfer Konventionen von 1949 und ihrer Zusatzprotokolle, gegen die „unüberwindbaren Grundsätze des humanitären internationalen Rechts“ und andere Normen des allgemeinen internationalen Rechts in Bezug auf die besetzten palästinensischen Gebiete, insbesondere den Gazastreifen. Am 8. und 9. April war nun die Anhörung in Den Haag.

Weiterlesen bei den NachDenkSeiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=113600

Sechs Monate nach Beginn des Krieges gegen den Gazastreifen melden Medien »Bewegung« in der Region. Die israelische Armee ziehe »alle Truppen« aus dem Süden des Gazastreifens ab, melden manche Medien, andere sprechen von »einigen Truppen«. Vieles deutet daraufhin, daß Israel seine Truppen in Gaza reduziert, um sich auf militärische Operationen gegen den Iran, den Libanon und Syrien vorzubereiten.
Unklarheit gab es am Montag auch über die indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas über einen Waffenstillstand und Gefangenenaustausch.
Während die Hamas erklärte, es gebe keine Bewegung seitens Israels,
sprach Israel von »Fortschritten «.
Die Palästinenser im Gazastreifen bereiten sich derweil zwischen Bomben, Trümmern
und Gräbern und inmitten einer Hungerkatastrophe auf ein unsicheres Ende des
Ramadan vor. Der Fastenmonat endet am Abend des 9.
April mit dem »Eid-al-Fitr«, dem Fest des Fastenbrechens, dem Zuckerfest.

Weiterlesen bei den NachDenkSeiten: zlv 240409 Palästinenser zwischen Trümmern und Gräbern