Dialog mit Nachbarn – Von Schönen Worten und der Realität Europäischer Nachbarschaftspolitik am Beispiel Syrien

2010 sollte auf Wunsch der EU ein „Mittelmeerdialog“ die EU-Mitgliedsstaaten mit den Ländern rund ums Mittelmeer zusammenbringen, Partnerschaftsabkommen wurden vereinbart. Doch schon bald herrschte Krieg in Syrien. Im Bündnis mit der Türkei, den USA, Israel und einigen Golfstaaten unterstützte die EU Aufständische gegen die Regierung in Damaskus, mit der sie eben noch verhandelt hatte. Heute blockiert die EU nicht nur die Rückkehr von Flüchtlingen in ihre syrische Heimat, sie duldet die anhaltende Besatzung und Plünderung der syrischen Rohstoffe Öl, Weizen, Baumwolle  und Wasser und weigert sich, Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Das aber ist notwendig, damit das Land nach dem Krieg wieder auf die Beine kommen kann.

Was steckt hinter der „Nachbarschaftspolitik“, mit der die EU enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit, Stabilität, Wohlstand und Sicherheit an den EU-Außengrenzen versprach? Am Beispiel Syriens, dem sogenannten Nahostkonflikt und der MENA-Region wird gezeigt, wie schöne Worte den Kern von Politik verschleiern. Die Verschmelzung von EU und NATO führen auch zu einem immer engeren Medien- und Meinungskorridor über die politische, wirtschaftliche und militärische Eskalation in und um Europa. Das schwächt Kritik und Analyse und richtet den Blick auf immer neue „Bösewichte“, gegen die es angeblich zu Felde zu ziehen gilt. Die Reglementierung der Medien verschärft sich.

Der Vortrag am 25.11.2022 im EineWeltHaus München wurde von Gerhard Hallermayer (gh-film) aufgezeichnet und als Video veröffentlicht. Vielen Dank dafür. Er ist hier abrufbar:  https://youtu.be/mynfuMzPLNk