Syrien: Neue Runde in Genf

Zwei Angriffe in Syrien. Unterdessen wird unter Ägide der UNO über neue Verfassung verhandelt

An diesem Freitag wird in Genf das Ergebnis der sechsten Verhandlungsrunde des Komitees erwartet, das unter dem Dach der UNO einen Entwurf für Änderungen oder sogar eine neue Verfassung für Syrien erarbeiten soll. Das Komitee besteht aus 150 Personen, die Regierung, Opposition und »Zivilgesellschaft« vertreten. Die in Genf aktuell tagende Gruppe ist eine Art »kleines Komitee« und setzt sich aus 45 Personen zusammen, die sich in drei Gruppen aufteilen. 15 vertreten die syrische Regierung, 15 die vom Westen anerkannte Opposition und 15 eine von der UNO vorgeschlagene Gruppe der »Mitte«, die sich aus Personen der syrischen »Zivilgesellschaft« zusammensetzt, die sowohl von Opposition als auch von Regierung ausgesucht wurden. Die syrischen Kurden, die mit den Syrischen Demokratischen Kräften und Unterstützung der US-Armee und der von Washington geführten internationalen »Anti-IS-Koalition« weite Teile im Nordosten Syriens kontrollieren, sind in dem Gremium nicht vertreten.

Der Beitrag in der Berliner Tageszeitung Junge Welt: jw 211022 Neue Runde in Genf