Wie starben die Menschen in dem Keller in Douma 2018?

Debatte im UN-Sicherheitsrat über die Risiken der Politisierung der OPCW.

Fünf Jahre ist es her, dass Aktivisten der „Weißhelme“, die sich selber auch als „Syrischer Zivilschutz“ bezeichnen, schreckliche Bilder um die Welt schickten. Ort des Geschehens war der Ort Douma, es war der 8. April 2018. Ganze Familien seien vergast worden, so die „Weißhelme“ über ihren Twitter-Account. Die Menschen hätten Schutz in einem Keller gesucht und seien dort an giftigem Gas erstickt. Die Zahl der Toten liege bei 40, der Syrische Zivilschutz versuche weiter, „zu retten und zu bergen“.

„Weißhelme“, westliche Medien und Regierungen beschuldigten die syrische Regierung. Doch erfahrene Wissenschaftler der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) fanden dafür bei ihrer Untersuchung vor Ort keine Beweise. Bis heute ist ungeklärt, wie die Menschen in dem Keller in Douma ums Leben kamen.

Lesen und nachhören bei NachDenkSeiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=95818

Weltnetz TV im Gespräch – Was ist los im Erdbebengebiet in Syrien?

Bundesaußenministerin Baerbock hat gefordert, dass Syrien „alle Grenzübergänge“ öffnen solle. Gemeint sind Zugänge im Nordwesten des Landes in Idlib, die unter türkischer Kontrolle stehen und in denen „Rebellen“ – die wie Hayat Tahrir al-Scham, HTS – von der UNO als „Terrororganisation“ bezeichnet werden. Die Provinz Aleppo, die gleichnamige Provinzhauptstadt und die Küstengebiete Syriens sind schwer vom Erdbeben betroffen. Die Regierung hat die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen um Hilfe für alle in Syrien betroffenen Gebiete gebeten, womit allen Notleidenden am ehesten geholfen wäre. Leukefeld erklärt, wie gerade das durch die einseitige Sanktionspolitik von EU und USA auch nach dem Erdbeben verhindert wird.

Das Weltnetz TV Gespräch mit Sabine Kebir wurde am 10.02.2023 veröffentlicht und kann hier angehört werden: https://weltnetz.tv/video/2842-was-ist-los-im-erdbebengebiet-syriens

Syrien nach dem Erdbeben

Das jüngste Erbeben hat in Syrien und der Türkei katastrophale Schäden verursacht. Davon ist vor allem die syrisch-türkische Grenzregion in besonderem Maße betroffen. Hier sind zwei Staaten betroffen, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Auf der einen Seite eine regionale Großmacht mit der zweitgrößten Armee aller NATO-Staaten, auf der anderen Seite ein international weitgehend sanktioniertes Land, innerlich gespalten und durch die Folgen des Krieges schwerst gezeichnet. Erschwert wird die aktuelle Situation auch noch durch die von den USA und den westlichen Staaten verhängten Sanktionen. Bereits am 10.11.2022 war von der UN-Sonderberichterstatterin Alena Douhan die sofortige Aufhebung aller einseitigen Sanktionen gefordert worden. Die Notsituation vor allem in den syrischen Gebieten hat sich durch das Erdbeben dramatisch verschlechtert, daher ist es absolut notwendig, diesen Vorschlag so rasch wie möglich zu realisieren.

Das Interview mit Fritz Edlinger von der österreichischen Zeitschrift für internationale Politik INTERNATIONAL wurde am 9. Februar veröffentlicht und kann hier angehört werden: https://www.youtube.com/watch?v=c8ZjwIoxe2s

Brandherde im Nahen Osten

Im Gespräch mit Sabine Kebir von Weltnetz TV geht es um Krisen und Kriege im Nahen und Mittleren Osten und darum, wie sich die anhaltenden Spannungen politisch, wirtschaftlich und sozial auf die Menschen in der Region auswirken. Es geht um die Verschiebungen in den geopolitischen Bündnissystemen und um das interessensgeleitete Vorgehen des politischen Westens um die USA in der Region. Der Iran wendet sich – wie viele der drangsalierten Staaten in der Region – vom Westen ab und Russland und China zu. Untersucht werden die Gründe, weshalb sogar die Golfstaaten, einschließlich Saudi Arabiens ihre ausschließliche Bindung an die USA beenden und sich ebenfalls in Richtung Russland und China orientieren – eine Wiederbelebung der alten Seidenstraße auch in dieser Region.

Das Gespräch mit Weltnetz TV ist mit 1:24 Stunde sehr lang und kann hier angehört werden: https://youtu.be/SR58tyPXBak

Kurden – Spielball der Geopolitik

Verstärkte türkische Angriffe auf die von den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) in Nordsyrien kontrollierte autonome Verwaltung (Rojava) bringt in Erinnerung, wie  prekär die Situation im Nordosten Syriens ist. Daher befasst sich INTERNATIONAL in diesem Interview mit der kaum mehr beachteten Situation der Kurden im Nahen und Mittleren Osten – in der Türkei, Iran, Irak und Syrien. Wie auch andere Völker in der Region sind auch die Kurden Spielball der Geopolitik, deren mächtigste Akteure  spätestens seit Beginn des 19. Jahrhunderts außerhalb der betroffenen Region sind.

Das Interview mit Fritz Edlinger von der Wiener Zeitschrift INTERNATIONAL kann hier angesehen werden: https://youtu.be/f05KMjCzvAg

Dialog mit Nachbarn – Von Schönen Worten und der Realität Europäischer Nachbarschaftspolitik am Beispiel Syrien

2010 sollte auf Wunsch der EU ein „Mittelmeerdialog“ die EU-Mitgliedsstaaten mit den Ländern rund ums Mittelmeer zusammenbringen, Partnerschaftsabkommen wurden vereinbart. Doch schon bald herrschte Krieg in Syrien. Im Bündnis mit der Türkei, den USA, Israel und einigen Golfstaaten unterstützte die EU Aufständische gegen die Regierung in Damaskus, mit der sie eben noch verhandelt hatte. Heute blockiert die EU nicht nur die Rückkehr von Flüchtlingen in ihre syrische Heimat, sie duldet die anhaltende Besatzung und Plünderung der syrischen Rohstoffe Öl, Weizen, Baumwolle  und Wasser und weigert sich, Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Das aber ist notwendig, damit das Land nach dem Krieg wieder auf die Beine kommen kann.

Was steckt hinter der „Nachbarschaftspolitik“, mit der die EU enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit, Stabilität, Wohlstand und Sicherheit an den EU-Außengrenzen versprach? Am Beispiel Syriens, dem sogenannten Nahostkonflikt und der MENA-Region wird gezeigt, wie schöne Worte den Kern von Politik verschleiern. Die Verschmelzung von EU und NATO führen auch zu einem immer engeren Medien- und Meinungskorridor über die politische, wirtschaftliche und militärische Eskalation in und um Europa. Das schwächt Kritik und Analyse und richtet den Blick auf immer neue „Bösewichte“, gegen die es angeblich zu Felde zu ziehen gilt. Die Reglementierung der Medien verschärft sich.

Der Vortrag am 25.11.2022 im EineWeltHaus München wurde von Gerhard Hallermayer (gh-film) aufgezeichnet und als Video veröffentlicht. Vielen Dank dafür. Er ist hier abrufbar:  https://youtu.be/mynfuMzPLNk

Unruhe im Irak – Ein Gespräch mit der Zeitschrift INTERNATIONAL, Wien

Fast 20 Jahre nach dem völkerrechtswidrigen Angriff der US-geführten „Koalition der Willigen“ im März 2003 ist der Irak weit entfernt von innerer Stabilität und einer zufriedenstellenden wirtschaftlichen Situation. Die verschiedenen irakischen Gruppen und Parteien sind uneins, teilweise in offener Feindschaft, die permanenten Einmischungen in die inneren Verhältnisse durch regionale aber auch globale Mächte machen das ölreiche und somit potentiell reiche Land zu einem schwachen Staat.

Ein Gespräch mit Fritz Edlinger von INTERNATIONAL, Zeitschrift für Internationale Politik: https://www.youtube.com/watch?v=Y6RFE5QINvY

Von Syrien bis zur Ukraine: Dieselben Regeln der Kriegspropaganda

Bei der Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine werden in deutschen Medien altbekannte Regeln der Kriegspropaganda aus dem Syrienkrieg angewendet. Die gegnerische Seite (Russland) sei verantwortlich, der russische Präsident wird dämonisiert. Man selbst sei „nicht Kriegspartei“, die gelieferten Waffen dienten nur der Selbstverteidigung der Angegriffenen. Diese kämpften heldenhaft, während die gegnerische Armee verbotene Waffen einsetze und Grausamkeiten verübe. Unbelegte Behauptungen reichen, um den Gegner (Russland, Putin) als Schuldigen anzuprangern.

Der Beitrag darüber, wie die syrische Stadt Aleppo und ihre Bewohner für Propaganda gegen Russland missbraucht werden, erschien bei den Nachdenkseiten am 8. Juli 2022: https://www.nachdenkseiten.de/?p=85647

Aus als Audio-Podcast verfügbar.

Krieg ist im Nahen Osten Alltag

Die nahöstliche Sicht auf den #Ukrainekrieg – Die Erschießung einer palästinensischen Journalistin – Verhandlungen um das Atomabkommen mit dem #Iran – Die Lage in #Syrien – Die Wahlen im #Libanon – das sind die Themen, die im Gespräch von Sabine Kebir mit Karin Leukefeld erörtert werden. Der Krieg gehört für die Menschen im Nahen Osten seit vielen Jahren zum Alltag, daher beurteilen sie den Krieg in der Ukraine weniger emotional als die Europäer, sondern eher aus globalpolitischer Perspektive.

Das Gespräch bei Weltnetz TV: https://youtu.be/2Ya22ONruMU

Syrien: Die Humanitäre Krise und die Destabilisierung des Landes

Angesichts der seit Jahren anhaltenden Sanktionen der USA und Europas ist die humanitäre Situation im Großteil des Landes katastrophal. Die USA kontrollieren die syrischen Ölfelder und überwachen und sichern auch den Diebstahl des gesamten syrischen Erdöls und dessen Export über N-Irak in die Türkei. Das langfristige Ziel der USA scheint eine Teilung des Landes zu sein. Der ölreiche Nordosten soll – unter US-Kontrolle und Nutzung des syrischen Öls – entwickelt werden. Über die krasse Verletzung des Völkerrechts wird weitgehend geschwiegen.

Das Gespräch zwischen Fritz Edlinger von der Zeitschrift INTERNATIONAL und Karin Leukefeld dauert etwa 40 Minuten und erschien am 02.06.2022: https://www.youtube.com/watch?v=dXls5dLy2Fc