Der Gazakrieg und die Destabilisierung des Nahen Ostens

In dem Gespräch mit Sabine Kebir von Weltnetz TV geht es um den militärischen Schlagabtausch zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah und über hier kaum bekannte Facetten des Konflikts. Auch jemenitische Huthis – Ansarallah – greifen in den Konflikt ein. Erläutert wird die sich weiter verschlechternde Versorgungslage der syrischen Bevölkerung. Das Land kann sich von den Kriegsfolgen nicht erholen, was den vom Westen verhängten Handelssanktionen geschuldet ist. Diese „wirtschaftlichen Straf- oder Beugemaßnahmen“ ähneln den seit 1959 gegen Kuba verhängten Sanktionen, die ebenfalls einen Regime-Change zum Ziel haben. Selbst Verbündete wie Russland, Iran und China können nur begrenzt helfen, weil auch ihre Handelsschiffe auf verschiedene Weise behindert werden, syrische Häfen anzulaufen.

Das Gespräch bei Weltnetz TV: https://weltnetz.tv/video/2953-der-gazakrieg-und-die-destabilisierung-des-nahen-ostens

Steht dem Nahen Osten ein neuer Krieg bevor?

Es sei „der schlimmste Angriff auf Israel seit dem Krieg 1973“, sagte US-Außenminister Antony Blinken im US-Nachrichtensender CNN am vergangenen Wochenende. Blinken reagierte damit auf eine Militäroperation der palästinensischen Qassam-Brigaden gegen Israel am Samstagmorgen. Washington werde „Israel mit allem unterstützen, was es braucht, um mit der Lage umzugehen“. Als einen Grund hinter dem Angriff sah Blinken den Versuch, die US-Bemühungen zu unterbrechen, die Beziehungen Israels mit den arabischen Staaten zu normalisieren. Insbesondere nannte Blinken die Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien, auf deren „Normalisierung“ sich die US-Außenpolitik seit Monaten konzentriert. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ordnete die Entsendung des Flugzeugträgers Gerald Ford ins östliche Mittelmeer an. Die US-Administration werde die israelische Armee mit zusätzlicher Ausrüstung, Nachschub und Munition versorgen, hieß es.

Erschienen bei den NachDenkSeiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=104968

Vor Reisen nach Syrien wird gewarnt.

Vor Reisen nach Syrien wird gewarnt. Alle Deutschen, die das Land noch nicht verlassen haben, werden zur Ausreise aus Syrien aufgefordert. So ist es auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes (AA) Berlin zu lesen. Seit 2012 seien Sanktionen gegen die Syrische Arabische Fluglinie (Syrian Airlines) in Kraft, ist da zu lesen. Der Erwerb von Flugtickets stelle für EU-Bürger eine Straftat dar. Auch Geld- und Kreditkarte seien aufgrund von Sanktionen nicht gültig.

Eine weitere Art von Lagebericht des Auswärtigen Amtes wird über die allgemeine Sicherheitslage in einem Land erstellt und gilt als „vertraulich“. Diese Berichte kann man als Entscheidungsgrundlage ansehen, wie die Bundesregierung sich außen- und innenpolitisch gegenüber dem jeweiligen Land positioniert. Wie werden die diplomatischen, wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen bilateralen Beziehungen gestaltet? Wie positioniert sich Deutschland zu dem Land bei Entscheidungen der EU, der internationalen Finanzinstitutionen (IWF, Weltbank) und der UNO und ihren Organisationen? Wer und welche Positionen zu dem Land werden unterstützt, welche nicht?

 

Wie der Tod den Krieg überlebt

Seit 22 Jahren verwüstet der US-geführte „Krieg gegen den Terror“ Länder und Leben. Je länger das Unrecht anhält, desto größer die Verwüstungen, die an Mensch und Natur, an der Wirtschaft und an der Gesundheit der Menschen angerichtet werden. Der Kern von Krieg ist, dass die reichen Länder und ihr Kapital verdienen, während die armen, zumeist Entwicklungsländer ausgezehrt und gesellschaftliche, staatliche und wirtschaftliche Strukturen zerstört werden. Aus Weizenfeldern werden Schlachtfelder, der Krieg bringt mehr Macht und Profit, als der Anbau von Weizen.

Das Watson-Institut an der Brown Universität (Rhode Island, USA) dokumentiert die Folgen und die Kosten der „Kriege gegen den Terror“, die bis heute mehr als 85 Länder weltweit betreffen. Der jüngste Bericht trägt den Titel „Wie der Tod den Krieg überlebt“, befasst sich mit Afghanistan, Irak, Pakistan, Syrien, Jemen, Libyen und Somalia. Mindestens 4,5 Millionen Menschen wurden seit Beginn des „Kriegs gegen den Terror“ allein in diesen Ländern getötet, schreibt das Watson-Institut. Diese Menschen starben nicht in Kriegshandlungen, sondern an den Folgen (sic!) der Kriege.

Bitte weiterlesen bei den Nachdenkseiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=98728

Dort auch als Podcast zum Nachhören.

Naher und Mittlerer Osten: Karten neu gemischt?

Um Hilfslieferungen in alle vom Erdbeben betroffenen Gebiete zu ermöglichen, waren die USA gezwungen, das Caesar-Gesetz – zumindest für 6 Monate – aufzuheben. Daher konnte in Syrien sowohl den Opfern in der von bewaffneten Al Qaida-Kämpfern besetzten Provinz Idlib geholfen werden als auch im von der Regierung kontrollierten Teil. Die Sanktionslockerungen, auch seitens der EU, machten lediglich Geldüberweisungen nach Syrien wieder möglich. Umfangreiche Direkthilfe kam vor allem aus den Nachbarländern sowie Russland, Indien, Iran und anderen. In der deutschen Presse wurde über die Hilfe nach Syrien tendenziös berichtet.

Des weiteren geht es in dem Gespräch um die Wiederherstellung der Beziehungen zwischen Iran und Saudi Arabien. Diese Entwicklung kann einen Friedensprozess im Jemen beschleunigen und dazu beitragen, die  lange Isolation der syrischen Regierung zu überwinden. Der lange erhoffte Entspannungsprozess in der Region ist nicht auf Druck von Sanktionen sondern durch diplomatische Vermittlung Chinas zustande gekommen. Gesprochen wird auch über die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Entstehung einer multipolaren Weltordnung und über Israel, wo Hunderttausende gegen den von der rechtsradikalen Regierung Netanjahu angestrebten Umbau der Justiz auf die Straße gehen. Das gewalttätige Vorgehen gegen die Palästinenser eskaliert weiter. Das Gespräch wurde kurz vor dem Beginn der Ostermärsche aufgezeichnet und dreht sich auch um Perspektiven der Friedensbewegung in Deutschland.

Das Gespräch mit Sabine Kebir und Sönke Hundt von Weltnetz TV dauert etwa eine Stunde und kann hier angehört werden: https://youtu.be/kgr9eHDyukw

INTERNATIONAL – Wie weiter im Nahen Osten?

In einem ausführlichen Gespräch mit Fritz Edlinger von der österreichischen Zeitschrift INTERNATIONAL geht es um die aktuelle Lage im Nahen Osten. Auch wenn es zuletzt einige interessante neue Entwicklungen gab (Annäherung Iran-Saudi Arabien: Gespräche zwischen Saudi Arabien und den Houthis; Einladung Syriens zur nächsten Konferenz der Arabischen Liga etc.) ist nicht zu übersehen, dass die Lage in vielen Staaten der Region höchst kritisch ist.

In dem Gespräch geht es auch um die europäische Präsenz in der Region, die trotz anderwärtiger Ankündigungen (neue Nachbarschaftspolitik etc.) stark von der massiven Abhängigkeit der EU von den USA und deren globalen Interessen dominiert ist. Um es auf den Punkt zu bringen, so spielt Europa im Nahen Osten im Moment kaum eine Rolle.

Fritz Edlinger: „Ein hoch interessanter tour d´horizon, den man nicht versäumen sollte.“

Zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=ASVwAEWgjpc

Wie starben die Menschen in dem Keller in Douma 2018?

Debatte im UN-Sicherheitsrat über die Risiken der Politisierung der OPCW.

Fünf Jahre ist es her, dass Aktivisten der „Weißhelme“, die sich selber auch als „Syrischer Zivilschutz“ bezeichnen, schreckliche Bilder um die Welt schickten. Ort des Geschehens war der Ort Douma, es war der 8. April 2018. Ganze Familien seien vergast worden, so die „Weißhelme“ über ihren Twitter-Account. Die Menschen hätten Schutz in einem Keller gesucht und seien dort an giftigem Gas erstickt. Die Zahl der Toten liege bei 40, der Syrische Zivilschutz versuche weiter, „zu retten und zu bergen“.

„Weißhelme“, westliche Medien und Regierungen beschuldigten die syrische Regierung. Doch erfahrene Wissenschaftler der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) fanden dafür bei ihrer Untersuchung vor Ort keine Beweise. Bis heute ist ungeklärt, wie die Menschen in dem Keller in Douma ums Leben kamen.

Lesen und nachhören bei NachDenkSeiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=95818

Weltnetz TV im Gespräch – Was ist los im Erdbebengebiet in Syrien?

Bundesaußenministerin Baerbock hat gefordert, dass Syrien „alle Grenzübergänge“ öffnen solle. Gemeint sind Zugänge im Nordwesten des Landes in Idlib, die unter türkischer Kontrolle stehen und in denen „Rebellen“ – die wie Hayat Tahrir al-Scham, HTS – von der UNO als „Terrororganisation“ bezeichnet werden. Die Provinz Aleppo, die gleichnamige Provinzhauptstadt und die Küstengebiete Syriens sind schwer vom Erdbeben betroffen. Die Regierung hat die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen um Hilfe für alle in Syrien betroffenen Gebiete gebeten, womit allen Notleidenden am ehesten geholfen wäre. Leukefeld erklärt, wie gerade das durch die einseitige Sanktionspolitik von EU und USA auch nach dem Erdbeben verhindert wird.

Das Weltnetz TV Gespräch mit Sabine Kebir wurde am 10.02.2023 veröffentlicht und kann hier angehört werden: https://weltnetz.tv/video/2842-was-ist-los-im-erdbebengebiet-syriens

Syrien nach dem Erdbeben

Das jüngste Erbeben hat in Syrien und der Türkei katastrophale Schäden verursacht. Davon ist vor allem die syrisch-türkische Grenzregion in besonderem Maße betroffen. Hier sind zwei Staaten betroffen, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Auf der einen Seite eine regionale Großmacht mit der zweitgrößten Armee aller NATO-Staaten, auf der anderen Seite ein international weitgehend sanktioniertes Land, innerlich gespalten und durch die Folgen des Krieges schwerst gezeichnet. Erschwert wird die aktuelle Situation auch noch durch die von den USA und den westlichen Staaten verhängten Sanktionen. Bereits am 10.11.2022 war von der UN-Sonderberichterstatterin Alena Douhan die sofortige Aufhebung aller einseitigen Sanktionen gefordert worden. Die Notsituation vor allem in den syrischen Gebieten hat sich durch das Erdbeben dramatisch verschlechtert, daher ist es absolut notwendig, diesen Vorschlag so rasch wie möglich zu realisieren.

Das Interview mit Fritz Edlinger von der österreichischen Zeitschrift für internationale Politik INTERNATIONAL wurde am 9. Februar veröffentlicht und kann hier angehört werden: https://www.youtube.com/watch?v=c8ZjwIoxe2s

Brandherde im Nahen Osten

Im Gespräch mit Sabine Kebir von Weltnetz TV geht es um Krisen und Kriege im Nahen und Mittleren Osten und darum, wie sich die anhaltenden Spannungen politisch, wirtschaftlich und sozial auf die Menschen in der Region auswirken. Es geht um die Verschiebungen in den geopolitischen Bündnissystemen und um das interessensgeleitete Vorgehen des politischen Westens um die USA in der Region. Der Iran wendet sich – wie viele der drangsalierten Staaten in der Region – vom Westen ab und Russland und China zu. Untersucht werden die Gründe, weshalb sogar die Golfstaaten, einschließlich Saudi Arabiens ihre ausschließliche Bindung an die USA beenden und sich ebenfalls in Richtung Russland und China orientieren – eine Wiederbelebung der alten Seidenstraße auch in dieser Region.

Das Gespräch mit Weltnetz TV ist mit 1:24 Stunde sehr lang und kann hier angehört werden: https://youtu.be/SR58tyPXBak